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FASCHISTISCHE MASSAKER ZUR „ETHNISCHEN“ SÄUBERUNG GEHEN WEITER

Zu den imperialistischen Kriegsverbrechen in der Ukraine

DIE FASCHISTISCHEN MASSAKER ZUR „ETHNISCHEN“ SÄUBERUNG GEHEN WEITER

zusammengestellt von Jens-Torsten Bohlke

Moskau, 18. Juni 2014, russische Agenturmeldungen.-   Mindestens 356 Menschen, darunter 257 Zivilpersonen und davon wiederum 14 Kinder, sind seit Beginn der als „Anti-Terroristen-Einsatz“ vom faschistischen Regime in Kiew deklarierten Kriegsverbrechen der Regierungstruppen und international rekrutierten Söldnerbanden in Uniformen der Nationalgarde ermordet worden. Dies erklärte die Gianni Magazzeni, Chef der Europa-Abteilung des Hochkommissars für Menschenrechte auf der Grundlage der von einer UN-Sonderkommission in der Ukraine vorgelegten Ergebnisse. Von den faschistischen Mordopfer, stammen 11 aus Mariupol. Unter ihnen sind 2 Befehlsstabsmitglieder der Woda-Donbass-Kompanie. 86 von ihnen sind Angehörige der ukrainischen Regierungstruppen, darunter etliche Paramilitärs und jene 9 Angehörigen der Iljuschin-76, welche nach der kürzlichen Bruchlandung unweit des Flughafens von Lugansk ums Leben kamen.

Am vergangenen Mittwoch erklärte Russlands Untersuchungskommission, dass über 100 Zivilpersonen in der Ukraine durch den Vernichtungskrieg der dortigen Regierungstruppen und mit ihnen verbündeten Paramilitärs getötet worden sind, während 200 weitere Zivilpersonen verletzt wurden und die Wohnstätten von Hunderten Menschen in Kiews Feldzug in der Ostukraine zerstört worden sind. Die Untersuchungskommission Russlands beabsichtigt die Aufnahme von Ermittlungen gegen den Gouverneur von Dnepropetrowsk, Igor Kolomojski, und den Innenminister des Regimes der Ukraine, Arsen Awakow, welche nach Überzeugung der Untersuchungskommission Russlands den von Militäreinheiten und paramilitärischen Verbänden geführten Vernichtungseinsatz der Streitkräfte, der Nationalgarde, der in Banden organisierten Angehörigen des faschistischen „Rechten Blocks“ und der „Dnepr-Sondereinsatzkräfte“ des Innenministeriums organisierten und leiteten, wobei Kolomojski die Paramilitärs aufstellte und finanzierte. (1)

BERGARBEITER IN DONEZK DEMONSTRIEREN WEITERHIN GEGEN DEN KRIEG

Die Demonstrationsteilnehmer aus den verschiedenen Bergbauwerke des Donbass tragen Spruchbänder und Plakate mit den Aufschriften: „Anti-Terror-Operation stoppen“, „Für eine blockfreie Ukraine“ und „Wir fordern Ermittlung zur Tragödie in Odessa und Mariupol und Bestrafung der Schuldigen“. Die Grubenarbeiter haben vor, durch die Stadt zu marschieren und dann auf dem Lenin-Platz im Stadtkern eine Kundgebung abzuhalten. Bereits im Mai hatten rund 3000 Donezker Bergleute gegen den Krieg demonstriert. Mehrere Steinkohle-Bergwerke waren aus Protest gegen die andauernden Kampfhandlungen in einen Streik getreten.

Die ukrainische Übergangsregierung, die nach dem Februar-Umsturz an die Macht gekommen war, schickte im April Truppen in die östlichen Kohlebergbau-Regionen Donezk und Lugansk, weil diese den Machtwechsel und die neue, faschistisch-nationalistisch geprägte Regierung in Kiew nicht anerkannt und Volksrepubliken ausgerufen hatten. Bei den noch immer andauernden Gefechten gibt es auf beiden Seiten viele Tote und Verletzte, so RIA Novosti/STIMME RUSSLANDS (2)

DIE ARBEITERKLASSE DER UKRAINE IST DER KERN DES ANTIFASCHISTISCHEN VOLKSAUFSTANDES

Die Bergarbeiter der Region Donezk erklärten, dass sie in den bewaffneten Kampf eintreten werden, wenn die Behörden in Kiew nicht ihre militärischen Handlungen in der Region binnen zwei Tagen beendet haben werden. Dies äusserte öffentlich der Minister für die Kohlewirtschaft der Volksrepublik Donezk, Konstantin Kusnezow, am vergangenen Mittwoch: „Die Bergarbeiter geben den Kiewer Behörden zwei Tage, um den sogenannten Antiterrorismuseinsatz zu stoppen. Sollte dies nicht geschehen, werden sie die Waffen selbst ergreifen und ihre Land, ihre Frauen und ihre Kinder selbst verteidigen.“

Alexander Borodaj, Premierminister der Volksrepublik Donezk, ergänzte gegenüber ITAR-TASS: „Es ist völlig klar für jeden Einwohner der Volksrepublik Donezk, dass die Nazi-Junta derzeit einen Völkermord unter dem Etikett Antiterroreinsatz ausführt.“ Laut Borodaj ist dieser Krieg ein patriotischer Krieg für die Einwohner der Region des Donbass: „Das Volk der Volksrepublik Donezk wird kämpfen. In erster Linie wird es gegen den ausländischen Feind kämpfen, und dann wird es um die Entmachtung der Oligarchen gehen.“

An der Kampfdemonstration der Bergarbeiter nahmen Menschen aus den Kohlebergwerken von Donezk, Gorlowka, Jenakiewo, Sneshnoye und Toress teil, insgesamt ca. 5.000 bis 10.000 Menschen.

Die Regierungstruppen und paramilitärischen Mörderbanden des faschistischen Regimes in Kiew lieferten sich unterdessen heftige Feuergefechte mit den Volksmilizen in den Regionen Doinezk und Lugansk. Die Behörden des seit Februar 2014 gebildeten faschistischen Putschregimes in Kiew weigern sich, dies amtlich zu bestätigen. Jedoch hinterlässt die militärisch mit gepanzerten Fahrzeugen, schwerer Artillerie durch Bodentruppen und Luftangriffe geführte ethnische Säuberung unwiderlegbare Spuren in Form vieler Hunderter Opfer unter der Zivilbevölkerung (Tote, Verletzte) und zerstörter sowie stark beschädigter Häuser.

Die Einwohner der Regionen Donezk und Lugansk an der Grenze zu Russland stimmten in einer Volksabstimmung am 11. Mai sehr mehrheitlich für die Unabhängigkeit dieser Regionen von der Ukraine, welche sich zu Volksrepubliken erklärten, die jedoch vom faschistischen Putschregime in Kiew nicht anerkannt worden sind. Russland rief Kiew wiederholt zur Beendigung der Militäreinsätze gegen die eigene Bevölkerung und zu einem Dialog mit den Vertretern des Volkes in den aufständischen Regionen der südlichen und östlichen Ukraine auf. Jedoch gehen die militärischen Massaker an der dortigen Zivilbevölkerung auch unter dem durch die Präsidentschaftswahlen vom 7. Juni in faschistischem Einschüchterungsklima erfolgten Wahlen an die Macht gelangten Präsidenten Petro Petroschenko weiter. (3)

Petro Petroschenko ist ein ukrainischer Oligarch, der an der Finanzierung des faschistischen „Rechten Blocks“ massgeblich mitbeteiligt ist.

KP DER UKRAINE SOLL VOLKSMILIZEN MIT WAFFEN VERSORGT HABEN

Der von den faschistischen Putschisten übernommene Geheimdienst der Ukraine SBU hat die Kommunistische Partei der Ukraine beschuldigt, die Unabhängigkeitskämpfer im Osten des Landes mit Waffen versorgt zu haben. Dabei berief sich der ukrainische Geheimdienst auf zwei Gefangene aus dem Gebiet Lugansk.

Wie der SBU am Mittwoch mitteilte, hatte die ukrainische Armee am 14. Juni in der Ortschaft Djakowo im Gebiet Lugansk fünf Volksmilizangehörige gefangen genommen. Bei ihnen seien verschiedene tragbare Luftabwehranlagen, Panzerabwehr-Lenkwaffen vom Typ Fagot, zwei Panzerfäuste sowie eine Kiste TNT und andere Munition sichergestellt worden. „Zwei der gefangenen Freischärler sind Einwohner der Stadt Litugino im Gebiet Lugansk. Sie gaben beim Verhör an, von einer regionalen Zelle der Kommunistischen Partei der Ukraine für den bewaffneten Widerstand angeworben worden zu sein“, so der SBU-Sprecher. „Nach Angaben der Freischärler haben Vertreter der KP auch Lieferungen von Handfeuerwaffen in Kampfgebiete organisiert.“ (3)

Die ukrainische Übergangsregierung, die nach dem Februar-Umsturz an die Macht gekommen war, schickte im April Truppen in die östlichen Regionen Donezk und Lugansk, weil diese den Machtwechsel und die neue, faschistisch-nationalistisch geprägte Regierung in Kiew nicht anerkannt und „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Die Kommunistische Partei, die 32 Sitze im Parlament innehat, kritisierte das Vorgehen der Übergangsregierung scharf und forderte ein Ende der Militäroperation. Bereits im März forderte Parlamentschef Alexander Turtschinow, der damals auch Übergangspräsident war, vom Justizministerium ein Verbot der KP. Die reaktionären Kräfte in Gestalt der Batkiwschtschyna-Partei der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko und der Udar-Partei von Ex-Boxchampion Vitali Klitschko machten sich für eine Auflösung der Fraktion der Kommunisten stark, deren Parteimitlgieder vielerorts in der gesamten Ukraine von faschistischen Schlägerbanden gejagt und unterdrückt werden. Am heutigen Montag wurde bekannt, dass Turtschinow den zuständigen Ausschuss beauftragt hat, eine Auflösung der KP-Fraktion zu überprüfen, welche ohnehin in der in Kiew vorherrschenden Atmosphäre faschistischer Gewalttätigkeiten in den letzten Monaten nicht mehr parlamentarisch tätig sein konnte.

Die russische Nachrichtenagentur vermeldet dies auch als Bekräftigung der amtlichen Erklärungen führender russischer Politiker, wonach die Russische Föderation weder logistisch noch sonst wie militärisch den Volksaufstand in der östlichen und südlichen Ukraine bisher unterstützt hat. Dafür spricht auch, dass Russland die Volksrepubliken Lugansk und Donezk in den sich als Neurussland bezeichnenden Aufstandsgebieten in der östlichen und südlichen Ukraine bisher nicht formell anerkannt hat. (4)

Wobei eine solche Anerkennung im Fall der Volksrepublik Lugansk seitens der Republik Südossetien bereits erfolgte. Südossetiens Präsident Leonid Tibilow unterzeichnete am vergangenen Mittwoch einen dahingehenden Erlass, so verlautbarte in der Hauptstadt Zchinwal: „Unter Berücksichtigung des Willens des Volkes und eines  Appells des Obersten Rates der Lugansker Republik an den Präsidenten der Republik Südossetien nach Anerkennung der Souveränität von Lugansk beschließe ich, die Volksrepublik Lugansk als einen souveränen unabhängigen Staat anzuerkennen“, hieß es in dem Papier. Tibilow beauftragte ferner das Außenamt, Verhandlungen mit Lugansk über die Herstellung der diplomatischen Beziehungen aufzunehmen. (5)

STREITKRÄFTE RUSSLANDS SIND AUF JEDE SITUATION VORBEREITET

Laut Stimme Russlands erklärte Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu, dass die russischen Streitkräfte auf die Entwicklung von Ereignissen jedweder Art in der Ukraine vorbereitet sind. Der KPRF-Abgeordnete Solowjow kommentierte diese Erklärung des Verteidigungsministers Russlands folgendermaßen: „In erster Linie hängt alles von der Position unserer westlichen Partner ab.“ Schoigu habe bekräftigt, dass „die Armee bereit ist, jede beliebige Aufgabe zu erfüllen, die vom Oberbefehlshaber gestellt wird.“ Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte ist Russlands Präsident Wladimir Putin. (6)

WLADIMIR PUTIN VOR SCHWERSTEN ENTSCHEIDUNGEN

Russlands Präsident Wladimir Putin steht angesichts des Mordens und Sengens des paramilitärisch vorgehenden faschistischen Mobs aus rekrutierten Söldner aus etlichen Ländern im Dienst und Sold des US-Imperialismus und ukrainischer Oligarchen vor schwerstem Entscheidungsdruck, denn neben den politisch durch Pogrome und Gewalttätigkeiten vielerorts in der Ukraine seit Februar 2014 verfolgten und unterdrückten Kommunisten und kleinbürgerlichen Demokraten sieht sich die gesamt russischsprachige Bevölkerungsmehrheit insbesondere der im antiimperialistischen Volksaufstand befindlichen südlichen und östlichen Ukraine schlimmsten faschistischen Pogromen gegenüber, durch welche etliche Zehntausende Menschen bereits zur Flucht in die benachbarten russischen Regionen Krim und Rostow gezwungen worden sind, was tägliche Fluchtwellen von 7.000 bis 14.000 Menschen laut Angaben des zuständigen russischen Ministeriums ausgelöst hat. (7)

Als vom Volk der Russischen Föderation demokratisch gewählter Präsident sieht sich Wladimir Putin auf jeden Fall strikt verpflichtet, seinem Volk Frieden und Wohlstand zu garantieren. Dafür spricht seine gesamte bisherige Politik, die sich wohltuend von seinen Vorgängern in etlichen Jahrzehnten zuvor (ab Tod J. W. Stalins) unterscheidet. Mittlerweile dürfte eine in die Millionen gehende Zahl von Hilferufen aus der Ukraine sowie nach Russland geflüchteten Ukrainern und den in die Millionenzahl gehenden in Russland lebenden Verwandten von Ukrainern die russische Regierung und damit Wladimir Putin erreicht haben, in welchen Russland darum gebeten wird, dem faschistischen Gemetzel an der Zivilbevölkerung in der Ukraine endlich durch militärisches Eingreifen Russlands ein Ende zu setzen.

Zugleich lassen die in- und ausländischen imperialistischen Drahtzieher des faschistischen Mobs in der Ukraine mit solchen argen Provokationen wie dem Sturm auf die Russische Botschaft in Kiew vor den Augen untätiger Polizisten, den Inhaftierungen und Morden an russischen Journalisten in der Ukraine sowie Kriegsdrohungen gegen Russland und wüsten Beleidigungen und Ausfällen gegen Wladimir Putin als Person keine Zweifel daran, dass sie Russlands militärische Intervention provozieren wollen.

Mittlerweile sieht sich Russlands Aussenminister angesichts unwiderlegbarer Tatsachen genötigt, von einer „ethnischen Säuberung“ in der Ukraine zu sprechen. Zur massiven faschistischen Gewalttätigkeit in der Ukraine gesellt sich der vom Oligarchenregime auf US-Diktat hin eskalierte „Gasstreit“ zwischen dem Kiewer Regime und Russland, welcher auch die Versorgung der EU mit Erdgas in Mitleidenschaft zu ziehen droht und die Profitgelüste der „amerikanischen Freunde“ jener europäischen „transatlantischen Bündnispartner“ des US-Imperialismus jederman klar vor Augen führt, welche letztlich Russland und China demnächst angreifen und ausrauben wollen.

DRITTER WELTKRIEG MIT ATOMWAFFEN DROHT AUS WASHINGTON UND KANN LAUT US-PLANUNG AB 2016 EURASIEN VERNICHTEN

Am gefährlichsten jedoch ist die forcierte atomare Hochrüstung auf NATO-Gebiet möglichst nahe der Grenzen Russlands unter dem scheinheiligen Etikett „US-Atomraketenabwehrschild“, die zur US-globalstrategischen Planung eines nuklearen Erstschlags gegen Russland 2016 und solchen Äusserungen führender US-amerikanischer Regierungsbeamter wie „Fuck EU“ passt. So wird die EU und werden die Völker in der EU und im gesamten Eurasien (Europa und Asien) zur Geisel der apokalyptischen globalstrategischen Weltherrschaftspläne des US-Imperialismus verdammt. Durch die Geheimprotokolle zu den von den Regierungen der NATO-Länder unterschriebenen NATO-Verträgen hat jede Regierung eines NATO-Landes dem US-Diktat wie ein Befehlsempfänger Folge zu leisten, was sich nur durch Austritt des Landes aus dem aggressiven imperialistischen zwischenstaatlichen NATO-Bündnis im dringenden Überlebensinteresse der Völker ändern lässt. Auf der Tagesordnung aller Völker Europas steht auch die restlose Entfernung aller US-Atomwaffen und Stützpunkte der US-Streitkräfte in Europa, um die unser aller Leben in Europa und Asien bedrohenden Würgegriffe des US-Imperialismus wirksam abzuwehren und dem längst geplanten und in akuter Vorbereitung befindlichen atomaren Erstschlag der US-Streitkräfte gegen Russland (und China) wesentlich die Grundlage zur Wahrung des Weltfriedens und Verhinderung eines 3. Weltkrieges und noch dazu atomaren Weltbrandes zu entziehen.

Wo bleibt im Fussballweltmeisterschaftstaumel derzeit bitte die antiimperialistische Friedensbewegung in den NATO-Ländern West- und Mitteleuropas?

Quellen:

(1) http://rt.com/news/166788-eastern-ukraine-death-toll/

(2) http://german.ruvr.ru/news/2014_06_18/Donezk-Bergleute-demonstrieren-wieder-gegen-Krieg-1763/

(3) http://en.itar-tass.com/world/736686

(4) http://de.ria.ru/politics/20140618/268785931.html

(5) http://de.ria.ru/post_soviet_space/20140618/268792147.html

(6) http://german.ruvr.ru/news/2014_06_18/Schoigu-Russische-Streitkrafte-auf-beliebige-Szenarien-in-Ukraine-vorbereitet-6211/

(7) http://de.ria.ru/politics/20140604/268678109.html

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