„Kaltstellung“ der Kommunisten in der Volksrepublik Donezk
von Michail On
übersetzt von MATUTINSGROUP
Nakanune.ru., 19. Mai 2016 12:18 Uhr (Moskauer Zeit).- Was in Donezk vor sich geht, ist zunächst rätselhaft. Vielleicht ein Fehler? Geschah dies alles in Kiew?
Nein, kein Lenin-Denkmal wird zertrümmert. Die Kommunistische Partei wird nicht verboten. Im Gegenteil! Die einzige heute amtlich nach den dortigen Gesetzen in der Volksrepublik Donezk als Partei registrierte Partei ist allein die Kommunistische Partei der Volksrepublik Donezk. Sie hatte die Zeit, sich registrieren zu lassen.
Sonst gibt es keinerlei Parteien in der Volksrepublik Donezk. Anfang dieses Jahres erklärte der 1. Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Volksrepublik Donezk und Abgeordnete des (seinerzeitigen) Volksrats (Volkssowjets) Boris Litwinow: „Auf dem Territorium der Volksrepublik Donezk wurde im Oktober 2014 die Kommunistische Partei der Volksrepublik Donezk amtlich registriert. Alle anderen Bürgervereinigungen haben heute den Status von öffentlichen Bewegungen.“
Wie gestern von nakanune.ru gemeldet wurde, ist „der Kommunistischen Partei der Volksrepublik Donezk zugunsten der öffentlichen Bewegung „Donezker Republik“ verwehrt worden, Kommunisten für den Volksrat (Volkssowjet) zu benennen, damit ihre Liste mit 3 Mandaten in Gestalt von kommunistischen Parlamentsmitgliedern im Parlament vertreten sein kann. Der stellvertrende Brigadekommandeur, Genosse Wadim Seibert, kam in Debalzewo in den Kampfhandlungen ums Leben. Die anderen beiden kommunistischen Mandatsträger Parteichef Boris Litwinow und Nikolaj Rogosin verblieben als Abgeordnete. Ganz plötzlich wurden am 6. Mai nach dem Vorfeiertag der 1. Plenartagung des Volksrats die Kommunisten dort getroffen, wo sie es nicht erwartet haben.“
Obwohl dies konkret da … auch passieren konnte. In strikter Übereinstimmung mit dem Gesetz der Volksrepublik Donezk beantragte das Präsidium der Bewegung „Donezker Republik“ im Parlament eine Überprüfung der Mandate der Kommunisten Litwinow und Rogosin per Misstrauensvotum. Binnen Minuten stimmten 68 Abgeordnete für diesen Antrag, und die Mandate der Kommunisten wurden im Volksrat der Republik annuliert.
Trotz möglicher Vorbereitung von Klagen, wonach das Präsidium der Bewegung „Donezker Republik“ seinen Misstrauensantrag in Abwesenheit geäussert hatte, stimmte das Parlament doch auch nach Erörterung bzw. Einwänden für das Misstrauensvotum. Von den Abgeordneten war zu hören, dass sich im wesentlichen nichts änderte. Die Buchstaben des Gesetzes wurden vollends erfüllt die Kommunisten sind nicht mehr im Volksrat der Volksrepublik Donezk. „Das Gesetz ist hart. Aber es ist das Gesetz.“
Am 11. Mai geschahen jedoch während der Feierlichkeiten zum Tag der Republik Dinge, die nichts mit dem Gesetz zu tun haben. Einige Dutzende Kommunisten, die mit der Symbolik ihrer Partei und roten Fahnen an jenem Freitag gekommen waren, versucht man nicht in den Demonstrationszug zu lassen.
Überraschenderweise wurde von ihnen verlangt, die Fahnen der Kommunistischen Partei einzurollen. Was die Fahnen einer amtlich in der Volksrepublik Donezk registrierten Partei sind. Unter diesen Fahnen fielen Genossen, die sehr hart für die Volksrepublik Donezk gekämpft hatten. Helden, ohne welche es heutzutage gar keine Volksrepublik Donezk gäbe.
Es ist nicht verwunderlich, welchen Sturm der Begeisterung eine solche Haltung gegenüber den Kommunisten in der Volksrepublik Donezk beim Regime in Kiew verursachte. Die verbreiteteste Nachrichtensendung „Fakten ICTV“ meldete diesbezüglich: „Die Kommunisten, die Kräfte, die die ersten Zusammenrottungen der Separatisten in Lugansk und Donezk sowie die anschliessenden Referenden vom 11. Mai 2014 organisierten und finanzierten, ärgern sich über die Bestie, die viele von ihnen so beharrlich erschufen, und die sie jetzt selbst verschlingt. In Donezk wurden die Kommunisten völlig aus den Machtorganen rausgeworfen. Nicht mal die unbedeutenden Mandate habens sie mehr und sind bei keiner Beschlussfassung im Volksrat der Volksrepublik Donezk mehr dabei. Nun jammern sie sich bei Sjuganow über die politische Unterdrückung aus. Ich liebe diese Geschichten, denn es sollte immer so sein.“
Dies ist der seltene Fall, wo die faschistischen Halunken doch mal richtig liegen. Denn in der Tat sind die Donezker Kommunisten ganz anders als die kommunistischen „Parteimitglieder“ in Kiew. Angeführt von Pjotr Simonenko saßen dort in Kiew die Parlamentsabgeordneten Hand in Hand mit den Faschisten im Stadtparlament nach der „Revolution“. Dort sind sie es, die durch ihr Präsenz vor Ort gleichermaßen mit den Regionalen in den Augen des Westens den gewaltsamen Staatsstreich der Judas-Verräter legitimierten. Durch ihre Anwesenheit im Parlament in Kiew bis zum Spätherbst 2014 wirft dies die Frage nach ihrer „Legitimierung der Autorität des Regimes“ auf.
Die Kommunistische Partei der Volksrepublik Donezk war das genaue Gegenteil der KPU in Kiew. Dort setzten die Kommunisten ihre Parteizellen vor Ort ein und organisierten das Referendum für den 11. Mai 2014. Unter den kommunistischen Fahnen kam im Donbass nicht zur das Volk zusammen, sondern Menschen aus der gesamten Ukraine und Russland sammelten sich unter ihnen. Sogar aus dem Ausland kamen welche hinzu. Bis zur Hälfte des Truppenbestandes der ersten Bataillone der Volksmiliz bildeten Kämpfer mit kommunistischer Überzeugung. Ich erinnere an die Bataillone „Oplot“, „Vostok“, Prisrak“, „Brjanka-UdSSR“. Und an den im Kampf gefallenen Wadim Seibert, einen kommunistischen Volksratsabgeordneten, welcher ein anschauliches Beispiel für die Kommunisten im Donbass ist.
Am 11. Mai half das Volk den Kommunisten, einen Marschblock im Demonstrationszug unter dem Blockschild „Slawjansk“ zu bilden. So zogen diejenigen durch Donezk, die diese Stadt verteidigten und dabei zu legendären Kämpfern wurden. Die Zuschauer der Parade sahen, wie sehr die Donezker die „Slawjansker“ auf der gesamten Länge des Weges der Demonstration verehrten. Und mit welch‘ auffallendem Schweigen die auf der Tribüne stehenden Regierungsbeamten der Volksrepublik Donezk diesen heldenhaften Kämpfern begegneten. Die „Slawjansker“ waren der einzige Demonstrationsblock, der von den Ansagern über die Lautsprecher einfach ignoriert wurde. Vermutlich haben sie ihn nur nicht bemerkt, vermutlich.
In der seitdem vergangenen Woche entstanden sehr viele Mutmaßungen. Jemand schrieb, dass es sich bei all dem darum handelte, dass die „Slawjansker Gardisten“ ohne Vereinbarung mitgegangen wären. Dass gezwungenermassen mit Maschinenpistolen Bewaffnete eingesetzt werden mussten (siehe Video irgendwo ab 6. Minute), weil die „Slawjansker“ bewaffnet gewesen wären. Dass die Kommunisten mit den Fahnen ihrer Partei nicht rausgehen sollten, weil dies „nicht ethisch“ wäre … vieles wurde dazu geschrieben.
Nur haben alle diese Details überhaupt keinen Realitätsbezug.
Der Autor jener Zeilen war vor einem Jahr auf allen Maifeierlichkeiten in der Volksrepublik Donezk. Er fuhr insbesondere nach Brjanka und in die anderen Regionen des Donbass, um sich die Demonstrationen anzuschauen. Speziell dafür erhielt er sogar eine Akkreditierung, die sehr schwer zu bekommen ist.
Vor einem Jahr wehten die verschiedensten Fahnen über den feiernden Menschen. Und niemand riss sie ab, dachte an „Ethik“ oder nicht weniger Idiotisches dabei. Es gab eine Menge Fahnen, Embleme und Neurussland-Symbole, die Fahnen der Kommunistischen Partei und der verschiedensten Bewegungen. Die Menschen gingen mit dem raus, was sie hatten, und was ihnen am nahestehendsten war. In diesem Jahr wurde nur eine einzige Fahne Neurusslands gezeigt, und zwar ausgerechnet von den „Slawjansker Gardisten“. Welche auch die Fahnen der Kommunistischen Partei der Volksrepublik Donezk zeigten.
Der Grund ist offensichtlich. Die Machthaber in der Volksrepublik Donezk mühen sich ab, jegliche Konkurrenz auszuschalten. In der Republik Donezk soll nur eine Kraft verbleiben, und zwar die heute dort an der Macht befindliche regierende Kraft.
Möglicherweise ist dies unter den Bedingungen dieses nicht aufhörenden Krieges sogar richtig. Aber dann müsste ehrlich mit zeitweiligem Verbot auf alle Anstrengungen der Bildung einer Demokratie wegen des Kriegszustands verzichtet werden und wären alle Formen der Agitation und Propaganda ausserhalb der regimetreuen sowie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit offen zu beschränken.
Zugleich müssten die seit langem im Gespräch behandelten Veränderungen auch in der Wirtschaft nebenher verwirklicht werden. Unternehmen müssten verstaatlicht werden, selbst wenn dies nur vorübergehend erfolgen soll. Um dort provisorische Verwaltungen einzurichten, damit die Produktion unter Kriegsbedingungen anläuft. Um alles darin einzubauen, und zwar von den Oligarchen der Ukraine (insbesondere Achmetow) bis zum letzten Besitzer eines Kiosks, damit bis zum Kriegsende für die Republik gearbeitet wird. Und die Steuern müssten sie alle an den Haushalt der Volksrepublik Donezk und nicht an Kiew zahlen. Nicht wie derzeit, wo Viele und viele Unternehmen sogar die Sondersteuer für das Militar an Kiew zahlen!
Ja, die Diktatur sollte eingeführt werden.
Ungeachtet dessen, wie man sich dazu hinter den Grenzen der Republik verhalten würde. Schließlich werden heute 2/3 des Territoriums der Volksrepublik Donezk von den Streitkräften der Ukraine besetzt gehalten und steht deren Befreiung immer noch bevor. Oder muss Slawjansk bereits nicht mehr befreit werden? Und Mariupol auch nicht?
Ob darin die so abscheulich aussehenden dialektischen Widersprüche zwischen den Kommunisten und den Machthabern in der Volksrepublik Donezk bestehen? Zwischen Leuten, die noch gestern Seit‘ an Seit‘ kämpften und den Donbass gegen die Bandera-Bataillone verteidigten?!
Wie ist so ein „Vertrauensverlust“ möglich?!
SLAVYANGRAD.de 
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