Wahlen in der Volksrepublik Donezk verschoben auf 2016
von Coronel Cassad, 06. Oktober 2015 – 20:03 Uhr
übersetzt von MATUTINSGROUP
In den Volksrepubliken Donezk und Lugansk werden die Wahlen im Rahmen der Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk gemäß den Plänen der „4“ auf das Jahr 2016 verschoben. Wie zuvor erwähnt, wird die Vereinbarung von Minsk im Jahr 2015 nicht mehr umgesetzt werden und ist die Grenzkontrolle 2015 nicht mehr aktuell, welche laut der Vereinbarung von Minsk nach den Wahlen im Donbass in Betracht zu ziehen ist.
Andererseits hatte Russland für sein Bremsprogramm bei der Umsetzung des „Transnistrien-Drehbuchs“ in der jetzigen Version draufzuzahlen, weil Wahlen 2015 eine Beerdigung der Vereinbarungen von Minsk gewesen wären und den Donbass endgültig von der Ukraine abgetrennt hätten. Mit der Verschiebung der Wahlen werden auch die Pläne zur Ausstellung der russischen Pässe für den Donbass höchstwahrscheinlich verschoben worden sein, auch wenn eine schleichende Variante nicht auszuschliessen bleibt. Aber verschiedene Umgestaltungen in den Donbass-Republiken sind nicht auszuschliessen.
Jetzt hängen die Donbass-Republiken für einige Monate in der Schwebe. Und wie zuvor bleiben sie völlig abhängig vom Verhandlungsprozess Russlands mit der USA und der EU. Nimmt man die Zeit als Orientierungspunkt, dann kommt der Plan der OSZE unter Morells Federführung in derselben Periode zu einem Kompromiss wie der Kompromiss von Russland hinsichtlich des Zeitraums der Durchführung der Wahlen im Donbass.
Jedoch sind die Junta und ihre Herren gezwungen zu akzeptieren, dass die für 2015 gesetzte Frist für die Vereinbarung für Minsk nicht eingehalten wird. Die Donbass-Republiken fordern von der Junta eine Verfassungsänderung gemäß den Wünschen der Russischen Föderation, woraufhin die Junta die Donbass-Republiken weit von sich weist und darüber hinaus verlangt, die Ergebnisse der Wahlen von 2014 für nichtig zu erklären. Dies ist derzeit das Hauptproblem der Verträge mit der Junta, dass sie die eingegangenen Verpflichtungen systematisch nicht erfüllt.
Insgesamt werden wir die Situation im Donbass wie vor Ende 2015 auch im nächsten Jahr beobachten, aber die von vielen gewünschte Klärung wird nicht eintreten.
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