Der Euromaidan in Moldawien
von Coronel Cassad, Livejournal, 6. September 2015 – 19:12 Uhr
übersetzt von MATUTINSGROUP
Kurz über den gerade in Kischinjow eingeleiteten Maidan.
1. Erstens muss darauf verwiesen werden, dass das Regime in Moldawien sog. „pro-europäische Kräfte“ sind, die vor einigen Jahren unter Einbeziehung des Drucks von der Strasse von den auf viele Richtungen sich orientierenden von Moskau gewollten Kommunisten unter Führung von Woronin umschwenkten in von Europa genährte und dorthin ausgerichtete Geschäfte treibende Kräfte. Das Ergebnis dieses Prozesses bestand darin, dass anstelle der Kommunisten eine „demokratische Koalition“ an die Regierung kam, die die Interessen der „relativ grossen“ Geschäftemacher, Schmuggler, Unterstützer einer Wiedervereinigung mit Rumänien und sonstigen antisowjetischen Russophoben repräsentierte.
Wladimir Woronin
2. Gleich nach ihrer Machtergreifung erklärten diese Führungspersonen die Politik der „europäischen Integration“ in den besten Traditionen der ukrainischen Nachbarpolitiker. Offenkundigerweise konnte man in Europa sicherlich nicht geschäftlich zuschlagen, sondern das Land ging nur weiterhin wirtschaftlich vor die Hunde. Zahlreiche Neuwahlen, Korruptionsskandäle, zunehmende Verarmung,- all dies führte einerseits zum wachsenden Einfluss formal pro-russischer Kräfte und andererseits zu einer massiven Unzufriedenheit mit der derzeitigen Regierung, welche die „europäische Integration“ „nicht effektiv betreibt“ und im Korruptionssumpf versinkt.
3. Infolgedessen begannen heute in Chisinau Massenproteste mit einer Beteiligung von zehntausenden Menschen. Erstens ist festzuhalten, dass der „Maidan“ kein pro-russischer ist. Jedoch ist der Ton in seinem Wesen ein Geschrei über den Korruptionssumpf und die „europäische Integration“. Einiges ruft die Situation in der Ukraine zurück, wo der „Euromaidan“ in hauptsächlich Anschuldigungen gegen Janukowitsch und Asarow verlief, die namentlich für „die europäische Integration ist nicht schnell genug“ und „Korruption“ herhielten. Somit ist die Ähnlichkeit der ausposaunten Versprechen und Losungen ganz offenkundig.
Erwähnenswert ist, dass die „romanophile“ Parteinahme für die „Wiedervereinigung“ Moldawiens (und natürlich Transnistriens) mit Rumänien auch die Proteste unterstützt. Von Bedeutung ist, dass die Protestierenden konsequente politische Forderungen hinsichtlich der derzeitigen Führungsriege sowie auch den Handlungen der Führung der Kommunistischen Partei vor Ort im Zusammenhang mit Woronin vorbringen. Die Proteste verlaufen in einer sehr organisierten Art, was auf die Tätigkeit von Organisationsstrukturen schliessen lässt, die die Infrastruktur für den Protest stellen. Es liegt auf der Hand, dass einer dermassenen Massenkundgebung eine ernsthafte Vorbereitungsarbeit vorausging. Die klägliche Wirtschaftslage (ein Teil der Forderungen ist sozialökonomischer Natur) trägt natürlich zur Proteststimmung bei.
4. Im Endeffekt zeichnet sich ein Schema ähnlich den Vorgängen in der Ukraine ab, auch wenn sich die äusseren Quellen der Führung der Proteste offenbar immer noch nicht zeigen. Generell besteht eine Situation, wo das antirussische und russophobe Regime in Chisinau zu einem noch antirussischeren und russophoberen überführt werden kann (mit demselben Unterschied wie zwischen Justschenko und Poroschenko), welches radikaler ist und bestrebt sein kann, in den Bürgerkrieg in der Ukraine einbezogen zu werden, indem es die Handlungen gegen Transnistrien forciert, selbst wenn dadurch die Integrität Moldawiens in Frage gestellt werden würde (es ist kein Geheimnis, dass in Moldawien eine Vielfalt an Separatismus in Verbindung mit Autonomietendenzen in einigen Gebieten besteht).
5. Generell sind weder die derzeitige Regierung noch jene Proteste gut für Russland, welche die „europäische Koalition“ ablösen könnten, denn sie sind wahrscheinlich noch fanatischer und werden möglicherweise den Transnistrien-Konflikt anheizen. Für Russland ist natürlich wünschenswert, eine pro-russische Koalition oder zumindest zentristische Parteien an der Regierung zu haben, um die Situation in diesem Gebiet einzufrieren und die Risiken für die Enklave Transnistrien zu verringern, welche im Kriegsfall schwer verteidigt werden könnte, und zwar wegen der schwerwiegenden geostrategischen Lage der nichtanerkannten Republik.
6. Derzeit versucht die Regierung, die Protestierenden zu beschwichtigen. Aber nach den geschehenen Prügeleien ist der Radikalismus der Protestierenden ziemlich hochgradig. Viel wird davon abhängen, welche Position die USA und die Vertreter Brüssels einnehmen. Hat die derzeitige Regierung deren Unterstützung, wird sie wahrscheinlich standhalten. Gibt sich der Westen jedoch den Anschein, das Geschehen „nicht bemerkt zu haben“, dann wird offenkundigerweise in der derzeitigen Führung Moldawiens aus verschiedenen Gründen die Notwendigkeit eines Wechsels entfallen. Es wird aber ganz verschiedene Leute geben, wie es in Georgien geschehen ist, wo mit der Erlaubnis der USA den anderen pro-US-amerikanischen Kräften ermöglicht wurde, das Regime von Saakaschwili zu beenden.
Die Hoffnungen der einfachen Moldawier, dass sie die sie umgebende Realität verbessern können, sind verständlich. Aber sie sind unrealistisch. So gut, wie sie einst in der UdSSR lebten, werden sie nicht mehr leben.
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